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Popula̱rklage <‑, ‑n> N f LAW

Popularklage
Popularklage

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Popularklagen und eine Landesverfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung wurden abgewiesen.
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Ebenso erfolgreiche anschließende Verleumdungsklagen dämmten die Flut von Popularklagen schließlich etwas ein.
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Westliche Medien berichteten, dass nun nicht mehr jeder Bürger vor diesem Gericht klagen dürfe, jedoch entfiel lediglich die Popularklage.
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Ein Rechtsmittel soll nur demjenigen zustehen, der geltend machen kann, durch eine Entscheidung in einem subjektiven Recht verletzt zu sein, was Popularklagen grundsätzlich ausschließt.
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Hierdurch sollen Popularklagen vermieden werden.
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Für Verhandlung und Urteil in der Popularklage standen generell 9 ½ Stunden zur Verfügung; in Privatklagen konnte das zuständige Gericht bis zu 4 Verfahren pro Tag bearbeiten.
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Stattdessen war in beiden Fällen (mit Ausnahme der Popularklage im römischen Recht) allein der Verletzte befugt, seine Ansprüche klageweise geltend zu machen.
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Neben Verfassungsbeschwerden wurde ihm auch explizit die sogenannten Popularklage zugewiesen.
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Die Beklagten sowie Kritiker warfen ihnen eine unzulässige Popularklage vor.
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Diese Voraussetzung dient der Vermeidung von Popularklagen: Der verwaltungsgerichtliche Rechtsschutz bezweckt vorrangig den Schutz subjektiver Rechte, nicht hingegen eine allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle.
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