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Unwirksamkeit <Unwirksamkeit> N f

Unwirksamkeit

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Eine hinreichende Überzeugung von der Unwirksamkeit der Norm setzt voraus, dass keine Möglichkeit besteht, die Rechtsnorm in konformer Weise auszulegen.
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Wird die Arbeitnehmerin befristet beschäftigt und wird sie vor dem Befristungsende schwanger, führt dies nicht zur Unwirksamkeit der Befristung.
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Mängel des Grundgeschäfts führen regelmäßig nicht zur Unwirksamkeit des Verfügungsgeschäfts.
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Eine Eintragung im falschen Register hätte die Unwirksamkeit der Eintragung zur Folge.
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Der Bundesgerichtshof geht demgegenüber davon aus, dass der Vergleich trotz Unwirksamkeit prozessbeendende Funktion entfalte, sodass ein neues Verfahren begonnen werden müsse.
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Ohne gesetzliche Spezialregelung ist die Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung durch eine allgemeine Feststellungsklage geltend zu machen.
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Nachteilig ist seine durch Säureinstabilität bedingte orale Unwirksamkeit und die Empfindlichkeit gegen das bakterielle Enzym Penicillinase.
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Dies ist aber kein Beleg für die Unwirksamkeit der Impfung, vielmehr wurden 931 Personen vor Erkrankung geschützt.
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Bei der schwebenden Unwirksamkeit bleibt die Wirksamkeit des abgeschlossenen Rechtsgeschäfts bis zur Nachholung des fehlenden Wirksamkeitserfordernisses in der Schwebe.
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Deren Unwirksamkeit kann beispielsweise durch Anfechtung oder durch Beteiligung Geschäftsunfähiger verursacht werden.
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