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deklaracyjny

deklaratorisch

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nemački

Einer Aufenthaltserlaubnis bedürfen sie dann immer noch; diese hat dann aber nur noch deklaratorische Bedeutung, also lediglich Ausweischarakter.

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Dabei ist zwischen so genannten konstitutiven und lediglich deklaratorischen Tariftreueerklärungen zu unterscheiden.

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Nach Auffassung des Gesetzgebers habe eine solche Aufenthaltserlaubnis keine rechtsbegründende Wirkung, sondern sei nur deklaratorischer Natur, habe also bloßen Ausweischarakter.

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Da sich bereits aus der Überschrift des Abschnitts ergibt, dass nur das Recht der bürgerlichen Ehe berührt wird, hat der Paragraph einen rein deklaratorischen Charakter.

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Eine solche Vereinbarung habe daher zunächst einmal rein deklaratorischen Charakter.

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Deklaratorische Wirkungen haben im Handelsregister die Eintragungen über neue Vorstandsmitglieder, deren Vertretungsmacht, die Beendigung des Vorstandsamtes und Eintragungen der Prokura und deren Erlöschen.

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Für den Normalfall der käufmännischen Kollektivgesellschaft hat die Eintragung in das Handelsregister lediglich deklaratorische Wirkung.

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Die Anerkennung, die teilweise als viertes Element aufgeführt wird, hat nach herrschender Meinung keine konstituierende, sondern lediglich deklaratorische Wirkung.

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Die Eidesleistung ist ein rein deklaratorischer Akt, der nach außen hin die Übernahme der neuen Aufgabe ausdrückt.

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Die Handelsregistereintragung der Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft wirkt nicht konstitutiv, sondern hat nur eine – auf den Errichtungsvorgang im Ausland hinweisende – deklaratorische Bedeutung.

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