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Stra̱fprozessordnungRS <‑, ‑en> N f LAW

Strafprozessordnung

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Der Gang der Hauptverhandlung ist in der Strafprozessordnung geregelt.
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Die Voraussetzungen zum hoheitlichen Eingriff in die Wohnung ergaben sich daher aus dem einfachen Recht, etwa der Strafprozessordnung (StPO).
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Gegenüber den Briten erklärte man, es werde streng nach dem Strafgesetzbuch und der Strafprozessordnung verfahren, obwohl diese erst 1893 im Lande Gesetz wurden.
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So setzt die Strafprozessordnung voraus, dass das Gericht auch auf Grundlage der bereits im Vorverfahren erhobenen Beweise entscheidet, d. h. auch auf Grundlage der Akten.
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Die Strafverfolgungsbehörden wenden das Strafprozessrecht, also in erster Linie die Strafprozessordnung, an.
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Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).
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Die Vollstreckung richtet sich nach den der Strafprozessordnung (StPO).
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Das Verfahren war nach den Regeln der Strafprozessordnung zu führen.
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Anordnungen zur erkennungsdienstlichen Behandlung nach der Strafprozessordnung sind keine Verwaltungsakte i. S. v. Satz 1 VwVfG.
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Für diesen Fall schließt das Gesetz die Anwendung von ersatzweisen Strafen, welche die Strafprozessordnung vorsieht aus.
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