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Institutsgarantie <‑, ‑n> N f LAW

Institutsgarantie

gwarancja f istnienia instytucji

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nemački

Bezieht sie sich auf einen privatrechtlichen Sachverhalt, so wird sie Institutsgarantie genannt.

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Diese Bestimmung stellt zum einen eine Institutsgarantie dar, die den Staat verpflichtet, die Ehe als Rechtsinstitut zu schaffen und zu erhalten.

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Über die Einrichtungsgarantien werden institutionelle Garantien, etwa die kommunale Selbstverwaltung oder das Berufsbeamtentum, aber auch Institutsgarantien wie Ehe und Familie oder das Erbrecht geschützt.

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Schließlich stellt es eine Institutsgarantie zugunsten des Rechtsinstituts Ehe dar.

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