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Erkẹnntnisverfahren <‑s, ‑> N nt LAW

Erkenntnisverfahren

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Wie auch im Erkenntnisverfahren muss hier die Staatsanwaltschaft Beweise vorlegen, warum ein bestimmtes Strafmaß angebracht ist.
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Er bezeichnet den zwischen Ermittlungsverfahren (oder Vorverfahren) und dem Hauptverfahren liegenden Teilabschnitt des strafrechtlichen Erkenntnisverfahrens.
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Das Berufungsverfahren kann also einen dualistischen Charakter haben, es ist dann sowohl ein Rechtsbehelfs- als auch ein Erkenntnisverfahren.
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Diese markiert den Übergang vom Erkenntnisverfahren in das Vollstreckungsverfahren.
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Erhebt der Schuldner rechtzeitig Widerspruch wird das Schuldentriebverfahren als normales Erkenntnisverfahren fortgeführt und der Zahlbefehl verliert seine Kraft (§ 585 Abs.
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An das Erkenntnisverfahren schließt sich das Klauselverfahren an.
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Hierzu erfolgt vor Gericht ein Erkenntnisverfahren, in dem der Sachverhalt aufgeklärt und rechtlich beurteilt wird.
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Das Erkenntnisverfahren ist unter der Beachtung der jeweiligen Prozessmaximen und möglichst umfassender Betrachtungsweise zu betreiben.
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Rechtsvorschriften mit Ermessensspielräumen gibt es aber auch in anderen Bereichen des materiellen Rechts und des Erkenntnisverfahrens.
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Eine Einstellung des Verfahrens kommt in jedem Stadium des Erkenntnisverfahrens in Betracht.
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