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Demokrati̱e̱prinzip <‑s, no pl > N nt

Demokratieprinzip

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Andere Grundrechte sind für eine demokratische Regierungsform unerlässlich und damit über das Demokratieprinzip geschützt, jedoch in ihrer Ausgestaltung abänderbar.
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Dieser unveränderbare Artikel des Grundgesetzes bildet das Demokratieprinzip und erklärt die Volkssouveränität.
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Die Verantwortung der Bundesministerien für ihren Geschäftsbereich leitet sich aus dem verfassungsrechtlich verankerten Ressortprinzip und Demokratieprinzip ab.
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Er verstoße daher nicht gegen das Demokratieprinzip.
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Damit soll entsprechend dem Demokratieprinzip sichergestellt werden, dass die wesentlichen Entscheidungen vom durch Wahl legitimierten Gesetzgeber selbst getroffen werden.
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Eine regierungsamtliche Informationspflicht wird aus dem Demokratieprinzip in Artikel 20 des Grundgesetzes abgeleitet.
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Zudem verletze die Ausübung von Hoheitsgewalt durch das Glücksspielkollegium das Demokratieprinzip.
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Schließlich sei der in der Diskurstheorie des Rechts getroffene Verzicht auf das Einstimmigkeitserfordernis im Gesetzgebungsverfahren im Ergebnis nicht mit dem Demokratieprinzip in Form des Konsensprinzips zu vereinbaren.
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Die Beschlussfähigkeit ist Voraussetzung für das rechtmäßige Zustandekommen von Beschlüssen und soll sicherstellen, dass der Entscheidungsprozess mit einer dem Demokratieprinzip und der Repräsentativität entsprechenden breiten Mehrheit erfolgt.
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Die Begrenzung der Amtszeit ist daher Ausdruck des Demokratieprinzips.
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