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höchstpersönlich ADV

höchstpersönlich

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Bei höchstpersönlichen Rechtsgütern wurde zudem gefordert, dass sich die Tat gegen denselben Rechtsgutsträger richtete.
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Dies ist nicht bei höchstpersönlichen Rechtsgeschäften wie der Eheschließung, dem Testament oder der Ausübung des Wahlrechtes der Fall.
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Dagegen lehnen Teile der Literatur die Vererblichkeit pauschal ab oder differenzieren zwischen höchstpersönlichen und anderen Nachlasspositionen.
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Höchstpersönliche Ansprüche müssen von dem Rechtsträger selbst im Verwaltungsverfahren oder im Gerichtsprozess geltend gemacht werden (Prozessführungsbefugnis).
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Er darf hingegen keine höchstpersönlichen Geschäfte des Betriebsinhabers ausführen, die kraft Gesetzes dem Kaufmann vorbehalten sind.
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Dem Verbot der Handschuhehe liegt die Idee zugrunde, dass die Ehe ein höchstpersönliches Rechtsgeschäft ist.
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Insbesondere eine gewillkürte Prozessstandschaft ist bei höchstpersönlichen Ansprüchen und Rechten ausgeschlossen, weil sie nicht übertragbar sind.
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Zum Sondergut zählen die Gegenstände eines Ehegatten, die nicht durch Rechtsgeschäft übertragen werden können (höchstpersönliche Rechte, z. B. ihm zustehende beschränkte persönliche Dienstbarkeiten).
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Da Menschenrechte nämlich individuelle (höchstpersönliche) Rechte sind, können sie keinem Kollektiv untergeordnet werden und entziehen sich somit auch staatlicher Souveränität.
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Höchstpersönliche Rechte sind auch für eine Stellvertretung nicht zugänglich, sondern müssen durch den Rechtsträger selbst ausgeübt werden.
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"höchstpersönlich" u jednojezičnim nemački rečnicima


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