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Rechtswirksamkeit <Rechtswirksamkeit> N f

Rechtswirksamkeit → Rechtsgültigkeit

vidi i Rechtsgültigkeit

Rechtsgültigkeit <Rechtsgültigkeit> N f

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Rechtsverbindlichkeit liegt vor, wenn bei Willenserklärungen oder Rechtsgeschäften aus der Sicht des Empfängers oder der anderen Vertragspartei eine rechtliche Bindungswirkung gewollt ist und Rechtswirksamkeit eintritt.
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Der Einwilligungsvorbehalt bedeutet, dass die betreute Person zur Rechtswirksamkeit einer Willenserklärung, die in den Aufgabenkreis des Betreuers fällt, dessen Einwilligung bedarf.
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Die Rechtswirksamkeit dieses Kaufs bestätigten anschließend sowohl der römisch-deutsche Kaiser als auch der Papst.
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In beiden Archiven wird deutlich, dass die Rechtswirksamkeit der Transaktion durch rechtssymbolische Akte bestätigt wurde.
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Die heutige Fachliteratur ist sich über die Gültigkeit uneinig; einige Autoren bejahen sie, andere verneinen sie, andere sagen vermittelnd beispielsweise, sie habe keine Rechtswirksamkeit erlangt.
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Bestandskraft ist ein Rechtsbegriff des Verwaltungsrechts, unter dem die Rechtswirksamkeit von Verwaltungsakten verstanden wird.
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Mit Rechtswirksamkeit der Satzung unterliegt die Gesamtanlage dann den Vorschriften des jeweiligen Landesdenkmalgesetzes.
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Ebenfalls ungeklärt bleibt, ob die beiderseitige Zerstörung aller Dokumente aufhebende Wirkung auf die Rechtswirksamkeit der Ernennung hatte.
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Ob ein Staatsvertrag durch diese Unterzeichnung bereits Rechtswirksamkeit entfaltet, hängt vom nationalen Recht der betroffenen Staaten ab.
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Die Übergabe des Sparbuchs oder der Versicherungspolice ist für die Rechtswirksamkeit der Übertragung weder erforderlich noch ausreichend.
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