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Finanzmonopol <-s, -e> N nt

Finanzmonopol

monopolio m fiscale

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nemački

Als Finanzmonopol ist es gemäß Artikel 105 des Grundgesetzes auf die Erzielung von Einnahmen für den Bund ausgerichtet.

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Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht den Rahmen der Zulässigkeit von Finanzmonopolen sehr eng gezogen und negiert bereits seit Jahrzehnten ein staatliches Recht zur Neugründung dieser Monopole.

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Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über die Zölle und Finanzmonopole.

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Die Einnahmen aus Zöllen, gemeinschaftlichen indirekten Steuern und Finanzmonopole durfte das Reich nach eigener Entscheidung an die Einzelstaaten verteilen.

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