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Be·weis·ver·bot N nt LAW

Beweisverbot

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nemački
Für Beweisverbote bedeutet dies, dass sie nur in spezialisierter Form zulässig sind.
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Insoweit haben sich ungeschriebene, jedoch stark wirkende Beweisverbote aus Verfassungsgrundsätzen entwickelt, die am Maßstab der sog.
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Einige Beweisverbote sollen schließlich verhindern, dass Beweismittel mit fragwürdiger Aussagekraft in das Verfahren eingeführt werden.
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Prozessual wird dieser Grundsatz mit dem Beweisverbot über das Handeln anderer abgebildet.
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So können etwa feste Beweisregeln gelten oder der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, und es können bestimmte Beweismittel vorgeschrieben oder ausgeschlossen (Beweisverbot, z. B. Folter) sein.
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Nach Auffassung der Kritiker sei eine pauschale Fernwirkung im deutschen Recht nicht erforderlich, da die Beweisverbote im amerikanischen Recht vor allem der Disziplinierung der Polizei dienen.
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Ein Beweisverbot ergebe sich lediglich, falls aufgrund dieses prozessualen Fehlers später gegen den Zeugen selbst ermittelt wird.
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Beweisverbote, die hingegen die Qualität der Beweisaufnahme sichern, gelten absolut und auf ein Einverständnis des Angeklagten kommt es nicht an.
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Ein Beweis darf nicht erhoben werden oder hat unbeachtet zu bleiben, wenn der Erhebung oder der Verwertung des Beweises ein Beweisverbot entgegensteht.
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Beweisverbote stellen rechtsstaatliche Schranken dar, die der Gewinnung und der Verwertung von Beweisen gesetzt sind.
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