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prozẹssfähigRS ADJ LAW

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Der Prozess vor dem Landessozialgericht kann durch jede natürliche oder juristische, geschäftsfähige (prozessfähige) Person geführt werden.
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Prozessfähig ist, wer Prozesshandlungen vornehmen kann.
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Ergibt die gerichtliche Untersuchung, dass der Kläger bereits seit Klageerhebung nicht prozessfähig ist, ist die Klage (außer im sozialgerichtlichen Verfahren) unzulässig, da es mit der Prozessfähigkeit an einer Verfahrensvoraussetzung fehlt.
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Der Kläger muss jedoch prozessfähig sein.
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Bei nicht prozessfähigen Personen ist an ihren gesetzlichen Vertreter zuzustellen.
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Grundsätzlich ist jedoch jede Person als prozessfähig anzusehen.
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Adressat einer Zustellung kann nur eine prozessfähige Person sein.
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Fehlt es einem Beteiligten an der Prozessfähigkeit, muss er sich durch einen prozessfähigen Vertreter vertreten lassen.
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Eine Verfassungsbeschwerde ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer beteiligten- und prozessfähig ist.
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Im Wiederaufnahmeprozess 1996 galt er zwar als prozessfähig (und war damit in der Lage, sein Zeugnisverweigerungsrecht auszuüben), aber nicht als vernehmungsfähig.
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