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e̱i̱ntragungspflichtig ADJ LAW

eintragungspflichtig

podlegający wpisowi [lub rejestracji]

Jednojezični primeri (nisu ih verifikovali PONS urednici)

nemački

Zu den eintragungspflichtigen Angaben über die Vertretungsverhältnisse gehört auch die Gestattung der Insichgeschäfte.

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Ist eine eintragungspflichtige Tatsache eingetragen und bekannt gemacht worden, dann darf sich der eingetragene Kaufmann nach Ablauf von 15 Tagen seit Bekanntmachung darauf berufen.

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Damit ist die Auflösung eine eintragungspflichtige Tatsache.

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Im bundesdeutschen Handelsrecht ist der Begriff der Tatsache weit zu fassen, denn alles, was eintragungspflichtig im Handelsregister ist, gehört zu den Tatsachen.

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Ebenfalls wird hier das Ergebnis eines Allergietests vom Arzt eingetragen, hier soll der Arzt aber zwischen einem alleinig auffälligen Testergebnis (welches nicht einzutragen ist) und einer eintragungspflichtigen tatsächlichen Gefahr unterscheiden.

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Unterschieden wird jedoch zwischen solchen Schiffen, die zwingend ins Schiffsregister einzutragen sind und solchen, die nicht eintragungspflichtig sind.

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Für nicht eintragungspflichtige Schiffe entfallen eine Reihe von Einzelvorschriften.

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Um die Aktualität der Register zu erhalten, besteht für die gesetzlich normierten eintragungspflichtigen Tatsachen eine Verpflichtung zur Anmeldung.

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Eintragungspflichtig sind daher das Erteilen sowie das Erlöschen von Vertretungsmacht.

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Schwächer und zugleich kompliziert ist die für eintragungspflichtige Tatsachen vorgesehene negative (vertrauensschützende) und positive (vertrauenszerstörende) Publizität des Handelsregisters (Abs.

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