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Rẹchtsfolge <‑, ‑n> N f LAW

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nemački
Damit wird von den Voraussetzungen und Rechtsfolgen früherer Regelungen erheblich abgewichen.
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Diese rechtfertigt, dass sich insbesondere die Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts von denen des allgemeinen Strafrechts unterscheiden.
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Fraglich bleibt, welche konkreten Rechtsfolgen die entsprechenden Planaussagen des Landesentwicklungsplans auslösen.
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Die Rechtsfolge wird Strafbarkeit des beschriebenen Verhaltens genannt.
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Stattdessen können als Rechtsfolgen dann nur Maßregeln der Besserung und Sicherung ausgesprochen werden.
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An die Einteilung dieser Gewerbeformen knüpft das Gesetz Rechtsfolgen, die beim Reise- und Marktgewerbe besonders umfassend sind.
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Rechtsnormen können vorsehen, dass die Rechtsfolgen der Elternschaft aufgehoben und – insbesondere im Falle der Adoption – durch eine rechtliche Elternschaft ersetzt werden.
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Ob jemand Arbeitnehmer, arbeitnehmerähnliche Person, Freiberufler, freier Mitarbeiter, Selbständiger, Scheinselbständiger oder Unternehmer ist, hat für ihn und seinen Auftraggeber/Arbeitgeber erhebliche Rechtsfolgen.
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Für das diesbezüglich vom Satzungsgeber verfolgte Regelungskonzept seien hinreichend sachbezogene, die ungleichen Rechtsfolgen nach Art und Gewicht rechtfertigende Gründe nicht zu erkennen.
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Zur Vermeidung der Rechtsfolge sollen die Normadressaten gezwungen werden, das unerwünschte Verhalten zu unterlassen.
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