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Parte̱i̱vortrag <‑[e]s, ‑vorträge> N m LAW

Parteivortrag

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nemački

Die einer richterlichen Entscheidung zugrunde liegenden Tatsachen ergeben sich aus dem Parteivortrag.

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Er hat allein anhand des Parteivortrags zu prüfen, ob die Voraussetzungen der für den Fall relevanten Rechtsvorschriften erfüllt sind.

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Privatgutachten sind dagegen vor Gericht nicht als Beweismittel zugelassen, sondern nur als qualifizierter Parteivortrag.

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Auch ein solches nicht-rechtsgeschäftliches Anerkenntnis, auch wenn es keine Prozesserklärung darstellt, kann im Rechtsstreit Auswirkungen auf den Ausgang des Prozesses über die Würdigung des Parteivortrags und der Beweise haben.

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Es gilt der Verhandlungsgrundsatz (im Gegensatz zum Amtsermittlungsgrundsatz, der zum Beispiel im Strafprozess gilt), womit es Aufgabe der Parteien ist, den Tatsachenstoff in den Rechtsstreit einzuführen („vorzutragen“ – siehe auch Parteivortrag).

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Entscheidend ist hierbei, ob nach dem Parteivortrag das Gericht zuständig ist.

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Der qualifizierte Parteivortrag ist vom Gericht entsprechend zu beachten, zur Kenntnis zu nehmen, ernsthaft zu erwägen und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.

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Privatgutachten sind daher vor Gericht nicht als Beweismittel zugelassen, sondern nur als qualifizierter Parteivortrag.

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Unabhängig von der Bezeichnung handelt es sich dabei prozessrechtlich um Parteivortrag.

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