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Verfassungsgericht N nt

Verfassungsgericht

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nemački
Das französische Verfassungsgericht entschied, dass die Stiefkindadoption leiblicher Kinder durch gleichgeschlechtliche Paare erlaubt ist.
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Zudem gibt es ein Verfassungsgericht, den sogenannten Verfassungsrat, welcher insgesamt 7 Mitglieder hat.
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Kurz nach Baubeginn im Jahr 2010 erklärte das Verfassungsgericht Teile des Projekts für illegal und verlangte einen Baustopp.
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Gleichzeitig nimmt es die Aufgaben eines Verfassungsgerichtes wahr.
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Das Verfassungsgericht fasst in dieser Frage einen Beschluss mit der Mehrheit von 6 Stimmen.
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In dem gebräuchlichsten Sinne bezeichnet Fachgericht jedes Gericht, das nicht Verfassungsgericht ist.
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Voraussetzung für die Anrufung des Verfassungsgerichts ist die Erschöpfung des Rechtswegs.
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In diesem Fall kann der Staatspräsident aber innerhalb von sechzig Tagen eine Anfechtungsklage beim Verfassungsgericht einreichen.
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Gelegentlich wird der Begriff der Fachgerichtsbarkeit auch zur Abgrenzung der Nicht-Verfassungsgerichte untereinander verwendet.
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Bei der Durchführung des Referendums wurde jedoch durch die Regierung, in einseitiger Interpretation einer Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die Präsidentschaftswahlen-Frage weggelassen.
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