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Mieterschutz N m JUR

Mieterschutz

tutela f del locatario

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nemački

Eingeführt wurde dieser Mieterschutz im Jahr 1917, als kriegsbedingt drei Viertel aller Wohnungen überbelegt waren.

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Übt ein Mieter in einer zu Wohnzwecken gemieteten Wohnung eine gewerbliche Tätigkeit aus, kann das zum Verlust des Mieterschutzes und einer Kündigung führen.

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Das Gesetz klärt aber nicht Fragen des Mieterschutzes bei Rückgabe und wird von verschiedenen Interessensgruppen als zu restriktiv kritisiert.

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Der gesetzliche Mieterschutz greift mithin nur, wenn beide Parteien das Mietverhältnis für Wohnraum begründen wollen.

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Es gibt beispielsweise keinen gesetzlichen Mieterschutz und keine gesetzliche Mietpreisbremse.

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Die Sozialdemokraten warben mit einer Stärkung des Mieterschutzes, den sie durch die Christlichsozialen bedroht sahen, und forderten die Einführung eines allgemeinen Arbeitslosengeldes.

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Allerdings mussten für diese gründerzeitlichen Mietwohnungen hohe Mieten bezahlt werden, und aufgrund mangelnden Mieterschutzes kam es zu starken Fluktuationen der Bewohnerschaft.

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Die Berufung auf den Mieterschutz war vor Gericht nicht von Erfolg gekrönt, da nur ein Pachtvertrag vorlag.

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So kam es auch 1917 zur Etablierung des Mieterschutzes durch die damals konservative Regierung.

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Die Bestimmungen des Mieterschutzes wurden als wirtschaftlich nicht vertretbar kritisiert.

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