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Koalitionsfreiheit <Koalitionsfreiheit> N f

Koalitionsfreiheit

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Solche sind bis zu einem gewissen Umfang erforderlich, da die Koalitionsfreiheit einen Rechtsrahmen erfordert, der etwa die Wirkung von Tarifverträgen regelt.
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Die Koalitionsfreiheit verbürgt das individuelle Recht, sich einer Koalition anzuschließen oder ihr fern zu bleiben.
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Derzeit ist gerichtlich umstritten, ob auch Gefangene das Recht auf Koalitionsfreiheit haben.
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Um dies zu erreichen, kann der Gesetzgeber in die Koalitionsfreiheit eingreifen, etwa durch die Anordnung der Tarifeinheit.
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Kritisiert wurde daran vor allem, dass dieser Eingriff in die Koalitionsfreiheit (Abs.
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Die Koalitionsfreiheit wird gewährleistet, Tarifverträge können bei Bedarf für allgemeinverbindlich erklärt werden.
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Die Koalitionsfreiheit gilt für Beamte jedoch nur eingeschränkt, da sie wegen der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums über kein Streikrecht verfügen.
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Der oberste Gerichtshof stellte 1991 hierzu fest, dass die Koalitionsfreiheit dadurch nicht eingeschränkt sei.
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Als Doppelgrundrecht schützt es die individuelle wie auch kollektive Koalitionsfreiheit.
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Auch Beamte können sich auf die Koalitionsfreiheit berufen.
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