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suspensory condition, veto

suspensiv form

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nemački

Im Legislativverfahren unterzeichnet er Gesetze und verfügt über ein suspensives Veto.

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Bei Gesetzen hat er jeweils ein einmaliges suspensives Vetorecht.

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In Ländern mit Kassation ist ihr tatfragebezogenes und suspensives Gegenstück die Appellation („Berufung“).

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Die Voranstellung suspensiv leitet sich vom lateinischen Verb "suspendere" (="aufhängen" oder "schweben") ab.

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Stimmt das Unterhaus nicht zu, so kann der Senat sein suspensives Veto einlegen.

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Das suspensive Referendum oder schwebendes Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie.

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Nach der Entscheidung im Nationalrat muss der Gesetzesbeschluss unverzüglich dem Bundesrat übermittelt werden, der innerhalb von acht Wochen Einspruch (suspensives Veto) erheben kann.

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Der Kaiser hat nur ein suspensives und kein absolutes Veto mehr, das heißt, er kann Gesetze auf Dauer nicht an ihrem Zustandekommen hindern, es sei denn, sie betreffen seine Rechtsstellung.

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Außerdem hatte der König ein suspensives Veto auf die Gesetzesvorschläge der Nationalversammlung, d. h., er konnte einen Gesetzesentwurf für zwei Legislaturperioden aufschieben (vier Jahre).

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Der österreichische Bundesrat hat in den meisten Materien nur ein suspensives Veto, das vom Nationalrat per Beharrungsbeschluss übergangen werden kann.

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