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Ver·wir·kungs·klau·sel N f LAW

Verwirkungsklausel

estoppel [or forfeiture] clause

Jednojezični primeri (nisu ih verifikovali PONS urednici)

nemački

Lehre und Rechtsprechung in Österreich haben auch noch weitere Fälle herausgearbeitet, bei denen der Erbe sanktions­los gegen den Inhalt der Verwirkungsklausel vorgehen kann.

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Wenngleich sich dem noch einige andere Gerichte anschlossen, wurde die Verwirkungsklausel bzw. die Umsetzung durch Flexstrom in der Folgezeit in erstinstanzlichen Entscheidungen meist für zulässig erachtet.

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Eine besondere Verwirkungsklausel ist die sog.

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Die Auslegung der Verwirkungsklausel birgt unter Umständen erhebliches Konfliktpotenzial in sich und kann dem vom Erblasser hauptsächlich gewünschten Zweck, den Frieden unter den Erben nach seinem Tod zu gewährleisten, entgegenwirken.

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Die Klausel, die eine Ausschlussfrist enthält, nennt man Ausschlussklausel, Verfallklausel oder Verwirkungsklausel.

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Der Bedachte verliert jedoch in weiterer Folge die Zuwendung, sobald er gegen die Verwirkungsklausel verstößt.

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Eine Verwirkungsklausel (auch kassatorische Klausel oder privatorische Klausel) ist eine Bestimmung in einer Verfügung von Todes wegen.

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Wird jedoch gemäß § 712 öABGB, nur die Echtheit oder der Sinn der Erklärung vom Erben angefochten, tritt die Wirkung der Verwirkungsklausel nicht ein.

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Im österreichischen Erbrecht ist die Verwirkungsklausel ausdrücklich in § 712 Abs.

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Synonyme von Ausschussklauseln sind Verfallsklausel, Präklusionsklausel und Verwirkungsklausel.

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