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Of·fi·zi·al·ma·xi·me [ɔfiˈtsi̯a:l-] N f LAW

Offizialmaxime

principle of ex officio proceedings

Jednojezični primeri (nisu ih verifikovali PONS urednici)

nemački

Die Offizialmaxime verlangt, dass Straftaten von Amts wegen verfolgt werden müssen.

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Die strafprozessuale Offizialmaxime (auch Offizialprinzip) ist eine Prozessmaxime, die besagt, dass die Strafverfolgung grundsätzlich dem Staat bzw. den staatlichen Behörden, also der Staatsanwaltschaft, obliegt, und nicht dem Verletzten.

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Während im Zivilverfahren das Gericht nur nach dem vorgetragenen Sachverhalt urteilt (Verhandlungs- oder Beibringungsgrundsatz), besteht in anderen Verfahren (z. B. Straf-, Verwaltungsverfahren) das Prinzip der Amtsermittlung (Offizialmaxime).

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Sie stellt neben der Privatklage eine Ausnahme von dem im Strafverfahren geltenden Strafverfolgungsmonopol des Staates (Offizialmaxime) dar, weshalb sie nur bei der Verfolgung bestimmter Straftaten zulässig ist.

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Wichtigste Beispiel sind die im Strafprozess geltende Offizialmaxime sowie der Ermittlungsgrundsatz in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

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Das Akkusationsprinzip ist Teil der Offizialmaxime.

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Gegensatz der Dispositionsmaxime ist die im kontinentaleuropäischen Strafprozessrecht maßgebliche Offizialmaxime, nach der die Staatsanwaltschaft Herrin des Verfahrens ist.

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Dies trifft insbesondere auf das Strafrecht zu, wo die Offizialmaxime gilt.

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Gegensatz ist hier das inquisitorische Verfahren, das von Amts wegen gegen einen Betroffenen geführt wird (Offizialmaxime).

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Die Offizialmaxime ist eine Prozessmaxime.

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