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Ge·schmacks·mus·ter·schutz N m LAW

Geschmacksmusterschutz

registered design protection

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nemački

Begründet wird das mit der Möglichkeit des hier gegebenen Geschmacksmusterschutzes nach dem Geschmacksmustergesetz.

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Dies gilt vor allem bei Werken der angewandten Kunst (Gebrauchsgegenstände, kunstgewerbliche Gegenstände), für die der Geschmacksmusterschutz unterhalb des Urheberrechtsschutzes in Betracht kommt (siehe unten).

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Diese Liedpostkarte erschien in mehreren Auflagen bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges in der Hofkunstanstalt Löffler & Co., Greiz, und stand unter deren Geschmacksmusterschutz.

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Das Bundesverfassungsgericht begründete dies mit der Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes für kunsthandwerkliche Arbeiten, welcher das Urheberrecht im unteren schützenswerten Bereich als lex specialis verdrängt.

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Diese Liedpostkarte erschien ebenfalls in der Hofkunstanstalt Löffler & Co., Greiz, und stand unter deren Geschmacksmusterschutz.

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