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Ge·mein·schafts·recht N nt EU LAW

Gemeinschaftsrecht

Community law

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nemački

Der korrekte Begriff seit dem Lissabonvertrag ist dementsprechend Unionsrecht, während Gemeinschaftsrecht nur noch historischen Wert hat.

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Sein Hauptwerk Arbeitsrecht, Sozialrecht, Gemeinschaftsrecht erschien kurz vor Kriegsende 1944.

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Das Zuständigkeitsrecht der gewerblichen Berufsgenossenschaften ist mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht vereinbar.

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Lediglich für Neumitglieder wurden ursprünglich Übergangszeiten bis zur Umsetzung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts vorgesehen.

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Darin stellte er ganz im Sinne des Nationalsozialismus seine Ansichten von der Eingliederung von Arbeits-, Sozial- und Gemeinschaftsrecht in ein volksgemeinschaftliches Rechtssystem vor.

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Für die Satzung gelten die grundlegenden Normen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere die Vorschriften über die Nichtdiskriminierung und den freien Kapitalverkehr.

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Auch der Vertrauensschutz sei nicht verletzt worden, dem stehe der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts entgegen.

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Zum einen müssen sich alle nationalen Regelungen am primären Gemeinschaftsrecht messen lassen.

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Nach dem Geltungsbereich unterscheidet man nationales (innerstaatliches) Recht, das innerhalb jedes einzelnen Staates gilt, Gemeinschaftsrecht einer Staatengemeinschaft und das Völkerrecht.

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Die Vorschrift durfte seitdem wegen des Anwendungsvorrangs des Gemeinschaftsrechts gegenüber dem mitgliedstaatlichen Recht von den deutschen Gerichten nicht mehr angewendet werden.

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