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Er·satz·vor·nah·me N f LAW

Ersatzvornahme

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nemački
Sie enthalten u. a. Regelungen zur Möglichkeit der Ersatzvornahme.
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Zwangsmittel sind die Ersatzvornahme, Zwangsgeld und unmittelbare Zwang.
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Genutzt wird das verkürzte Verfahren oft bei Ersatzvornahme und unmittelbarem Zwang.
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Sofern eine Unterhaltspflicht nicht besteht, kann die zuständige Behörde (meist das kommunale Ordnungsamt) die bestattungspflichtigen Personen heranziehen – etwa nach einer im Wege der sogenannten Ersatzvornahme durchgeführten Bestattung.
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Die Kreisverwaltung ließ daher im Wege der Ersatzvornahme Anfang 1993 zur notwendigen Bestandssicherung das Dach erneuern und den Dachreiter sichern.
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Den Polizei- und Ordnungsbehörden stehen drei Arten von Zwangsmitteln zur Verfügung: Zwangsgeld, Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang.
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Nur wenn der Auftragnehmer die Mangelbeseitigung unberechtigt verweigert, kann der Auftraggeber die Mangelbeseitigung im Rahmen der Ersatzvornahme selbst durchführen oder durchführen lassen.
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Bei der Ersatzvornahme nimmt die Behörde eine Handlung anstelle des Pflichtigen wahr.
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Bei der Ersatzvornahme nimmt die Behörde die Handlung selbst vor und fordert die Kosten dann bei dem eigentlich Handlungspflichtigen ein.
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Die Abgrenzung beider Maßnahmen erfolgt nach der Art der Durchführung: Stimmt die behördliche Maßnahme mit dem Verhalten überein, das vom Pflichtigen gefordert worden ist, liegt eine Ersatzvornahme vor.
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