Ạnmeldepflicht <‑, no pl
> N f
- Anmeldepflicht
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Das Reichsvereinsgesetz schaffte die Anmeldepflicht 1908 ab, weiterhin genehmigt werden mussten Versammlungen unter freiem Himmel.
de.wikipedia.org Zudem wurde eine Anmeldepflicht für jüdische Unternehmen, ein Verfügungsverbot über Grundstücke und die Kennzeichnung jüdischer Gaststätten angeordnet.
de.wikipedia.org Kein Staat ist jedoch verpflichtet, eine solche Anmeldepflicht einzuführen.
de.wikipedia.org Zudem könne auch sonst das Verbot oder die Auflösung einer Versammlung nicht allein auf die Verletzung der Anmeldepflicht gestützt werden.
de.wikipedia.org Eine Anmeldepflicht sei notwendig, weil die Verwaltung schon aus Sicherheitsgründen wissen müsse, wer wann wo aufmarschiere, mit einer Genehmigungspflicht habe dies nichts zu tun.
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