Patent im PONS Wörterbuch

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Patent Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

ein Patent anmelden

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Damit ein Patent ausgestellt werden kann, muss der Beantragende einen guten Leumund vorweisen.
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Zurzeit beschäftigt Fish & Richardson über 350 Patent- und Rechtsanwälte.
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Es entspricht dem Prinzip, dass bei zwei Patentanmeldungen derselben Erfindung derjenige das Patent erhält, der es zuerst angemeldet hat.
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Es gibt keinen Hinweis darauf, dass sie eine mechanische oder technische Ausbildung erhalten hat, obgleich sie ihre Patente hauptsächlich in diesen Bereichen angemeldet hat.
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Diese erste Form des Thermosyphons wurde durch die Firma W & J Galloway & Sons verfeinert und 1849 zum Patent angemeldet.
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Ab 1894 gab er im Eigenverlag das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus.
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Kurz nach dem Krieg, im Jahr 1919, erhielt er für seine Erfindung das Patent.
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Zwischen 1873 und 1915 erhielt sie 28 Patente.
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Erst ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Erteilung genießt der Patentinhaber den vollen Rechtsschutz des Patents (Art. 64 EPÜ).
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Die Erfindung wurde weltweit zum Patent angemeldet und in den wichtigsten Industriestaaten auch erteilt.
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"Patent" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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