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Leis·tungs·ort N m LAW

Leistungsort

place of performance

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nemački

Die Incoterms sind Klauseln, die es den Vertragsparteien ermöglichen, im Rahmen eines Kaufvertrags umfangreiche standardisierte Regelungen über den Leistungsort, weitere Leistungspflichten und den Gefahrübergang zu treffen.

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Materiellrechtlich hat der Leistungsort Bedeutung für die Frage, wann Erfüllung eingetreten ist, wann die Gattungsschuld zur Stückschuld konkretisiert wird, wann der Gläubiger in Annahmeverzug gesetzt wird und wann Schuldnerverzug eintritt.

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Die Bestimmungen über den Leistungsort erfassen auch den Ort der Gegenleistung.

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Die Mahnung muss sich hierbei hinsichtlich Umfang, Leistungsort sowie Art und Weise genau auf die geschuldete Leistung beziehen.

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Für Handelsgeschäfte bestehen insbesondere hinsichtlich Fälligkeit, Leistungsort und Gefahrtragung so genannte Handelsbräuche mit abweichenden Regelungen.

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Hiervon erfasst ist aber nicht die Gefahr, dass sich die Übermittlung des Geldes verzögert, denn der Leistungsort bleibt nach Abs.

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Demnach ist, obwohl der Leistungserfolg beim Gläubiger eintreten soll, die Leistungshandlung beim Schuldner zu bewirken: Leistungsort und Erfolgsort fallen dann auseinander.

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Aufgrund der Qualifikation als ruhende oder bewegte Lieferung ist Leistungsort und -zeitpunkt der einzelnen Lieferungen zu bestimmen.

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Typisch für die Schickschuld ist, dass Leistungsort und Erfolgsort auseinanderfallen.

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Grundsätzlich soll die Hinterlegung bei der Hinterlegungsstelle des Leistungsortes erfolgen.

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